Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2002 - C-87/01 P   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,23942
Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2002 - C-87/01 P (https://dejure.org/2002,23942)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.09.2002 - C-87/01 P (https://dejure.org/2002,23942)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. September 2002 - C-87/01 P (https://dejure.org/2002,23942)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,23942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / CCRE

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Conseil des communes et régions d'Europe (CCRE).

    Rechtsmittel - Entscheidung der Kommission, durch die zwei verschiedenen Rechtsordnungen unterliegende Forderungen aufgerechnet werden - Aufrechnung unter Verstoß gegen das für eine der Forderungen geltende nationale Recht - Rechtswidrigkeit

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Conseil des communes et régions d'Europe (CCRE).

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (36)

  • EuG, 14.12.2000 - T-105/99

    CCRE / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2002 - C-87/01
    Nach alledem schlage ich vor, wie folgt zu entscheiden: 1. Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 14. Dezember 2000 in der Rechtssache T-105/99 (CCRE/Kommission) wird aufgehoben.

    2: - Urteil in der Rechtssache T-105/99 (CCRE/Kommission, Slg. 2000, II-4099, im Folgenden: angefochtenes Urteil).

    5: - Schreiben CBI-XIX/C1/D(98)36805 der Kommission vom 3. Dezember 1998 (Anlage 7 der vom CCRE beim Gericht in der Rechtssache T-105/99 eingereichten Klageschrift).

    12: - Anlagen 10 bis 13 der beim Gericht eingereichten Klageschrift des CCRE in der Rechtssache T-105/99.13: - Vgl. das Rechtsmittel (Randnr. 42) und die Rechtsmittelbeantwortung (Randnr. 6).

  • EuGH, 06.12.1990 - 2/88

    Strafverfahren gegen Zwartveld u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2002 - C-87/01
    114: - Beschlüsse vom 13. März 1992 in der Rechtssache 4/62 (Hübner/Hohe Behörde, Slg. 1962, 87, 94, zum Pfändungsbeschluss), vom 17. Dezember 1968 in der Rechtssache 2/68 (UICI/Kommission, Slg. 1968, 635, 641, zur Unverletzlichkeit der Amtsräume der Gemeinschaft) und vom 6. Dezember 1990 in der Rechtssache C-2/88 Imm.

    (Zwartveld u. a., Slg. 1990, I-4405, zur Unverletzlichkeit der Akten der Kommission).

  • EuGH, 26.05.1982 - 44/81

    Deutschland / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2002 - C-87/01
    17: - Vgl. analog auch Urteil vom 26. Mai 1982 in der Rechtssache 44/81 (Deutschland/Kommission, Slg. 1982, 1855, Randnrn. 4 bis 8).

    87: - Vgl. analog Urteil Deutschland/Kommission (Randnr. 4).

  • VG Minden, 15.05.2003 - 9 K 1671/02

    Wirksamkeitsvoraussetzungen einer kommunalen Satzung über die Erhebung von …

    Ließe man das zu, würde die einheitliche Geltung des Gemeinschaftsrechts beeinträchtigt und dessen Geltungsvorrang in Frage gestellt - vgl. Generalanwalt Léger, Schlussanträge vom 17. September 2002 - Rs. C-87/01 Q. (Kommission der Europäischen Gemeinschaften ./. Conseil des communes et régions d'Europe) - Tz. 28; Borchardt, Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union, 2. Auflage, Heidelberg 2002, Rn. 118 ff.; zum Verhältnis deutschen Verfassungsrechts zum Europarecht: BVerfG, Beschluss vom 07. Juni 2000 - 2 BvL 1/97, BVerfGE 102, 147 ff. -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht